Bürgerliste Wiesbaden

 

Aktuelles

08.11.2017

Bürgerliste Wiesbaden wählt einen neuen Vorstand

Die Bürgerliste Wiesbaden hat am Mittwoch dem 08.11.2017 in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. In ihrem Amt bestätigt wurden Monika Becht und Thorsten Reiß, neues Mitglied im dreiköpfigen Vorstand des Vereins ist Christian Steinheimer.


Der neue Vorstand des Vereins Bürgerliste Wiesbaden

Monika Becht

Thorsten Reiß

Christian Steinheimer

 Alle Jahre wieder

Alle paar Jahre, wenn die Amtszeit eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds ausläuft, dreht sich das Personalkarussell.

Da werden Stellen, die eigentlich eine hohe fachliche Kompetenz erfordern, im Hinterzimmer an Parteimitglieder verteilt, so wie wir es derzeit in der Tagespresse nachlesen können.

Zeitgleich erfolgt alle Jahre wieder pro forma eine öffentliche Ausschreibung der Stellen in der Presse.

Das Geld für die Anzeigen könnte man sich genauso sparen, wie die anschließenden Absagen an die  hoffnungsvollen Bewerber, die noch nicht mitbekommen haben, dass sie eigentlich chancenlos sind.

Wir hoffen, dass bei der derzeit laufenden Diskussion über die Neubesetzung des „Ersten Beigeordneten (Bürgermeisterin/ Bürgermeister)“ und „zweier hauptamtlicher Beigeordneter (Stadträtin/Stadtrat)“ die Kompetenz für den jeweiligen Fachbereich nicht ganz aussen vor bleibt.

Dezernenten sollten nicht nach Parteibuch, sondern nach Qualifikation ausgewählt werden.


Download Pressemitteilung vom 18.02.2017

 

Gericht beendet Rechtsstreit bei der Bürgerliste Wiesbaden

Mit seinem Urteil vom 16.11.2016 beendet das Landgericht Wiesbaden die rechtliche Unsicherheit bezüglich der Gültigkeit der Vorstandswahl innerhalb des Vereines Bürgerliste Wiesbaden. Der Kläger ist mit seiner Klage gescheitert und das Gericht schloss eine erneute Berufung aus. Der in der Versammlung am 

20. 11. 2015  gewählte Vorstand mit Frau Becht, Herrn Reiß und Herrn Schäufele kann nun endlich seine Arbeit aufnehmen. 

Komplizierte Verhältnisse: Kurier verwechselt Verein und Fraktion 

Im heutigen Artikel des Wiesbadener Kurier wird über die Sitzung des Vereins Bürgerliste Wiesbaden am Dienstag abend berichtet.  
Leider ist die Darstellung von Frau Emnet nicht nur sehr einseitig, sondern in Teilen auch unrichtig. 

Das ist sicher dem komplizierten Verhältnis der beiden Institutionen Verein und Fraktion geschuldet: Nicht alle Anwesenden wußten das wirklich scharf zu trennen – von der Zeitungsredaktion wäre das aber doch zu erhoffen! 

Der größte Teil der geäußerten Kritik bezog sich auf Auflösung der vorigen Fraktion zum Ende der letzten Legislaturperiode. Diese Vorgänge waren und sind aber nicht Gegenstand der Vereinstätigkeit, der Verein hatte und hat darauf keinen Einfluss, sondern dient laut Satzung lediglich der Bildung einer Wahlliste. Wie jeder Verein hat er einen gewählten Vorstand: Aufgrund der hier noch offenen Rechtsfragen verzichtete man auf rechtlich evtl. nicht abgesicherte Abstimmungen, also aus Selbstschutz, nicht Selbstdemontage! 

Die 7000,- Euro monatlich, von denen Herr Riemer sprach, gehören zur normalen Finanzierung einer Fraktion aus Stadtverordneten. Andere Fraktionen erhalten deutlich höhere Zuwendungen von der Stadt wie z.B. die SPD 442.000 Euro pro Jahr oder die AFD 330.000 Euro pro Jahr. Diese haben aber mit dem Verein nichts zu tun, sondern mit dem Wahlausgang und entsprechen den Vorgaben der HGO. 

Zum Vorwurf von Herrn Riemer, das Inventar der ehemaligen Fraktion Bürgerliste Wiesbaden sei verramscht worden, ist anzumerken, dass dies auf Anweisung der Stadt Wiesbaden durch den Liquidator der Fraktion Herrn Maierl durchgeführt wurde, der Verein Bürgerliste Wiesbaden hatte hiermit nichts zu tun und auch keinerlei Einfluss auf das, was mit dem Inventar des ehemaligen Fraktionsbüros geschehen ist. 

Dies geht nach Auflösung einer Fraktion in das Eigentum der Stadt über, diese kann damit verfahren, wie es ihr beliebt. 

Frau Emnet zitiert in ihrem Artikel den ehemaligen Stadtverordneten Herrn Hans-Georg Schäfer. Allerdings war Herr Hans-Georg Schäfer bei dieser Sitzung garnicht anwesend, sondern ein anderer Herr dieses Nachnamens.    
   

Ein großer Teil des Abends war dem Versuch gewidmet, diese komplizierten Zusammenhänge den Vereinsmitgliedern zu erläutern. 

Es ist bedauerlich, dass auch eine erfahrene Journalistin ausweislich ihres Berichts anscheinend nicht ganz zu folgen verstand. 

Wir erklären das auf Nachfrage aber gerne noch mal.    

FREIE WÄHLER und Bürgerliste Wiesbaden beenden Fraktionsgemeinschaft mit der CDU

"Mit dem Rückzug von Nickel ist der Hauptpunkt obsolet"

Mit dem angekündigten Rückzug von Wolfgang Nickel bzw. dem Verzicht auf eine Kandidatur zum Stadtverordnetenvorsteher sehen die FREIEN WÄHLER und die Bürgerliste Wiesbaden das Hauptziel der Vereinbarung mit der CDU als verloren.

Hans-Georg Kroll, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Thorsten Reiß von der Bürgerliste Wiesbaden sagten hierzu "wir haben für Herrn Nickel diese Vereinbarung geschlossen um ihn, und da sind wir immer noch felsenfest davon überzeugt, als qualifiziertesten Kandidaten zum Stadtverordnetenvorsteher zu wählen. Dass Wolfgang Nickel nun nicht kandidiert müssen wir akzeptieren und es zeigt uns erneut, dass wir hier einen honorigen Stadtpolitiker haben, der nicht nur auf Posten und Positionen schielt, sondern sich der Sache und dem Amt verpflichtet fühlt. "

Die FREIEN WÄHLER und die Bürgerliste Wiesbaden sehen damit die Vereinbarung mit der CDU zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft als obsolet an und kündigen diese mit sofortiger Wirkung auf.

Christian Bachmann, Stadtverordneter der FW kündigt an „Frau Gabriel bei der kommenden Abstimmung mitzutragen. Wir hoffen, dass Christa Gabriel das Amt der ersten Bürgerin unserer Heimatstadt wie Herr Nickel zur Einigkeit der Stadtgesellschaft nutzt."

Stures Beharren oder demokratische Entscheidung?

Für ihre Entscheidung Herrn Nickel dabei zu unterstützen wieder in das Amt des Stadtverordnetenvorstehers gewählt zu werden, werden die Bürgerliste Wiesbaden und die Freien Wähler derzeit in der Presse stark kritisiert und beschimpft.  Hier verbreitet die Presse ihre eigene Meinung ohne die Gründe, die uns zu dieser Entscheidung veranlasst haben, bei der BLW selbst zu erfragen.  
Die Bürgerliste Wiesbaden hat, zusammen mit den Freien Wählern, am 12.4.2016 eine Pressemitteilung zur Frage des Stadtverordnetenvorstehers herausgegeben, darin haben wir dazu aufgefordert das Amt nach Qualifikation, nicht nach Parteibuch zu besetzen, so wie wir es schon seit Jahren immer wieder fordern.  Wir haben in dieser Pressemitteilung auch unsere Unterstützung für Herrn Nickel kundgetan, den wir nach wie vor für den besten Kandidaten für dieses Amt halten.  Leider wurde das von der Presse nicht beachtet, und, wie so oft, auch nicht veröffentlicht. Lesen Sie hier weiter...

Qualifikation statt nur Parteibuch – Wählerwillen respektieren
FREIE WÄHLER und BÜRGERLISTE WIESBADEN fordern Wiederwahl von Wolfgang Nickel
als Stadtverordnetenvorsteher


Die Ergebnisse der Kommunalwahl haben dazu geführt, dass nicht mehr die CDU,
sondern die SPD nun die stärkste Fraktion im Stadtparlament ist – mit einer
Stimme mehr als die CDU.
Folgt man den bisherigen, ungeschriebenen Regularien, wäre nun die SPD mit einem
Erstvorschlagsrecht für den Stadtverordnetenvorsteher aus ihren eigenen Reihen
am Zug. Wenn die SPD von diesem Vorschlagsrecht Gebrauch machen würde, wären die
Chancen für eine Wiederwahl des bisherigen Amtsinhabers Wolfgang Nickel (CDU)
gleich null. Lesen Sie hier weiter....

Immer wieder RCC 

Bereits im März 2012 hatte die BLW mit ihrem Fraktionschef Michael von Poser aufgedeckt, wie eng die Agentur RCC mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses Hans-Martin Kessler, der gleichzeitig Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft der RCC war, liiert ist.  RCC hatte damals für die Rhein-Main Hallen und die HSK gearbeitet und alle PR-Aufträge erhalten.  Die Staatsanwaltschaft hatte damals allerdings die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zunächst abgelehnt.  
   Aber an der Praxis hat sich nichts geändert – im Gegenteil. Lesen Sie hier weiter....

Wer ist zuständig für saubere Luft?

Der kleinliche Streit um die Zuständigkeit zwischen dem Umwelt- und dem Ordnungsdezernat verhindert offenbar die Umsetzung einer sinnvollen Maßnahme zur Verbesserung der Luftqualität, der seit Jahren geforderten und auch von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Umsetzung eines LKW-

Durchfahrtverbots in Wiesbaden. Lesen Sie hier weiter.........

Mangelhafte Verkehrsplanung und Bürgerbeteiligung bei der Verlagerung der Zulassungsbehörde

In der Magistratssitzung vom 2. Februar wurde die Verlagerung des Verwaltungsstandortes der Zulassungsbehörde von der Stielstraße in die Wiesbadener Landstraße beschlossen.    

Den Neubau soll ein privater Investor errichten und an die Stadt vermieten. Ein Finanzierungsmodell, das, wie wir aus anderen Beispielen wissen, nicht immer unbedingt dem Wohle der Stadt dient. Lesen sie hier weiter....

Graffiti in der Stadt

Anläßlich der kommenden Kommunalwahl propagiert die CDU auf ihren Plakaten: „Sauber machen. Stärke zeigen“  Bisher zeigt sie mit ihrer Politik allerdings nur dem unbescholtenen Bürger gegenüber „Stärke“ durch die mit heißer Nadel gestrickte neue Straßenreinigungssatzung.  
Gegenüber der illegalen Graffiti-Sprayer-Szene wird in Wiesbaden offenbar keine Stärke gezeigt. Lesen Sie hier weiter....

Bürgerliste Wiesbaden beschließt Wahlprogramm

Die Bürgerliste Wiesbaden hat in einer Mitgliederversammlung am 21.01.2016 ihr Wahlprogramm beschlossen.    

Schwerpunkte sind eine sinnvolle und in die Zukunft gerichtete Stadt- und Verkehrsplanung unter Beteiligung der Bürgerschaft , ein konsequenter und weitsichtiger Umwelt- und Landschaftsschutz sowie die  Wahrung und Pflege des kulturellen und historischen Erbes. Lesen Sie hier weiter......

Mit zweierlei Maß gemessen – Die Grünen und der Wald

Der Neroberg ist Wiesbadens Hausberg und eine wichtige touristische Attraktion.  Schon im November letzten Jahres forderte der Ortsbeirat Nordost die Stadt auf, die Sichtachsen von Neroberg und Russischer Kirche freizuschneiden, damit wieder eine ungehinderte Sicht auf die Stadt und die Russische Kirche möglich ist.  
Die Sichtbeziehung zwischen Monopteros, Russischer Kirche und Stadt sind Bestandteil der ursprünglichen Planung aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Landschaftsparks Neroberg.  Insofern ist es auch aus denkmalpflegerischer Sicht geboten, diese in den letzten Jahren zugewachsenen und nur noch ansatzweise vorhandenen Sichtachsen wieder freizuschneiden. Die Stadt will diese Maßnahmen nun endlich umsetzen. Lesen sie hier weiter....

Hygienemängel in den HSK - ein altbekanntes und offenbar unlösbares Problem?

Die Probleme der HSK in Bezug auf Hygiene bestehen offenbar schon länger und sind bis heute nicht gelöst worden.  Von mehreren Seiten wurden uns immer wieder Berichte über teilweise haarsträubende Hygienemängel in den HSK zugetragen.  
Bereits im Sommer 2015 wurde uns von einer Patientin berichtet, dass man sie in ein offensichtlich ungereinigtes Zimmer gelegt hatte mit Blutspuren auf dem Boden und schmutziger Toilette. Lesen Sie hier weiter....

Neue Strassenreinigungssatzung mit heißer Nadel gestrickt!

Die Bürgerliste Wiesbaden hat in allen Gremien, in denen sie derzeit vertreten ist die neue Strassenreinigungssatzung abgelehnt.  Diese Satzung wurde ohne Beteiligung der Bürger, die die eigentlich Betroffenen sind, und ohne Berücksichtigung der Abstimmungen der betroffenen Ortsbeiräte durch die Gremien gepeitscht. Lesen sie hier weiter.....

Garagenbau in der Parkstraße

Die Bürgerliste Wiesbaden ist sehr verwundert, dass im Garten der unter Denkmalschutz stehende Doppelvilla Parkstraße 36/38 mit Zustimmung der Denkmalschutzbehörde ein monumentaler Garagenbau errichtet wurde.    Die Villa wird in der Denkmaltopographie als „Kulturdenkmal aus künstlerischen Gründen und wegen der Bedeutung als Hintergrundarchitektur für den Park“ bezeichnet.  Diese Hintergrundarchitektur wird nun teilweise verdeckt, der Garagenbau hätte so nie genehmigt werden dürfen. Lesen Sie hier weiter....

Bürgerliste Wiesbaden zur Kommunalwahl am 6. März 2016 zugelassen

In seiner Sitzung am 08.01.2016 hat das Wahlamt der Stadt Wiesbaden bekannt gegeben, dass die Bürgerliste Wiesbaden zur Kommunalwahl am 6. März 2016 zugelassen wurde.  
Überraschend war der Bürgerliste kurz vor Weihnachten vom Wahlamt eröffnet worden, dass sie nochmal mindestens 162 Unterstützerunterschriften sammeln muss. Innerhalb kürzester Zeit kamen 247 Unterstützerunterschriften zusammen. Wir danken allen Helfern und Unterstützern, die uns mit ihrer Unterschrift ihr Vertrauen ausgesprochen haben.  
Nach den unerwarteten Schwierigkeiten im Vorfeld wird sich die Bürgerliste Wiesbaden nun mit Elan dem Wahlkampf widmen.  
   
   Der Vorstand

Stellungnahme zu der Pressemitteilung von Herrn Schäfer und dem Artikel im WK vom 22.12.2015


Zu dem Artikel im WK vom 22.12.2015 von Frau Birgit Emnet möchte der Verein Bürgerliste Wiesbaden folgende Stellungnahme abgeben:

Herr Hans-Georg Schäfer hat den Verein Bürgerliste Wiesbaden am 7.12.2015 verklagt, da seiner Ansicht nach die Vorstandsneuwahl am 20.11.2015 nicht korrekt abgelaufen sein soll.

Per einstweiliger Verfügung hat er versucht die Sitzung des Vereins am 15.12.2015, bei der die Kandidatenliste der Bürgerliste Wiesbaden für die Kommunalwahl am 6. März 2016 aufgestellt wurde, zu verhindern und damit eine Teilnahme der Bürgerliste Wiesbaden an der Kommunalwahl unmöglich zu machen.

Lesen sie hier weiter.....

Bürgerliste Wiesbaden stellt Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 6. März 2016 auf

 

In einer öffentlichen Mitgliederversammlung hat der Verein Bürgerliste Wiesbaden am 15.Dezember 2015 die Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 6. März 2016 aufgestellt.

     

 Mit großer Mehrheit wurden alle 32 Kandidaten auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung gewählt.    Auf Position eins Monika Becht, die auch die Kandidatenliste für den Ortsbeirat Sonnenberg anführt, auf Position zwei der ehrenamtliche Stadtrat Thorsten Reiß, auf Position drei Heinz Reuter, auf Position vier Hans Dieter Pühl und auf Position fünf Klaus Schäufele. 

 

Für den Ortsbeirat Sonnenberg stellen sich acht Kandidaten der Bürgerliste Wiesbaden zur Wahl.

 

Für die Bürgerliste Wiesbaden, die bisher mit drei Stadtverordneten und einem ehrenamtlichen Stadtrat im Rathaus vertreten ist, ist es die dritte Teilnahme an einer Kommunalwahl. 

 

Die vollständige Kandidatenliste finden sie hier. 

Bürgerliste Wiesbaden wählt einen neuen Vorstand

Die Bürgerliste Wiesbaden hat einen neuen Vorstand gewählt.

In einer öffentlichen, außerordentlichen Mitgliederversammlung, die nach dem Rücktritt des dreiköpfigen Vorstandes notwendig wurde, hat der Verein Bürgerliste Wiesbaden am Freitagabend, dem 20.11.2015 einen neuen Vorstand gewählt. 

Nach einer kontroversen Diskussion, in der die Hintergründe für den Rücktritt des Vorstandes und die Auflösung der Rathausfraktion offengelegt wurden, haben die Mitglieder mit großer Mehrheit die Absicht bekundet den Verein weiter zu führen und auch bei der nächsten Kommunalwahl wieder anzutreten. Für die Bürgerliste ist dies die dritte Teilnahme an den Kommunalwahlen in Wiesbaden. Anschließend hat die Mitgliederversammlung die drei neuen, laut Satzung gleichberechtigten Vorsitzenden mit deutlicher Mehrheit gewählt. 

Die drei neuen Vorsitzenden des Vereins Bürgerliste sind: 
Monika Becht, Thorsten Reiß und Klaus Schäufele. 

Der Verein wird sich nun wieder verstärkt seiner eigentlichen Aufgabe widmen, der Vorbereitung der Kommunalwahl im März 2016, mit dem Ziel, wieder ins Stadtparlament einzuziehen.

Der neue Vorstand des Vereins Bürgerliste Wiesbaden

 

Monika Echt


Monika Becht

Thorsten Reiß


Thorsten Reiß

Klaus Schaufele


Klaus Schäufele







 

 

 Infos über die Arbeit der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden im Stadtparlament finden Sie unter:

www.fw-blw-fraktion.de